Die Farce rundum die Bundespräsidentenwahl könnte schon bald ein Ende nehmen.
Kann ein Staat ohne sein Oberhaupt
funktionieren? Nein? Dann haben Sie die derzeitige Situation in
Österreich nicht miterlebt. Seit mittlerweile fast vier Monaten, genauer
gesagt seit dem 8. Juli 2016 und dem Ende der Amtszeit von Heinz
Fischer, steht Österreich ohne Bundespräsidenten und somit ohne
Staatsoberhaupt da. Wer jetzt denkt, dass in Österreich ein
Ausnahmezustand herrscht, hat definitiv falsch gedacht. Den meisten
Österreichern ist wahrscheinlich nicht einmal aufgefallen, dass es
keinen Bundespräsident gibt und das ist nicht verwunderlich. Doch wie
konnte es überhaupt zu einer derartigen Situation kommen? Die
Vorgeschichte ist geprägt von einer in den westlichen Demokratien noch
nie dagewesenen Blamage bei einer Wahl.
Rückblick auf die Ereignisse
1. Juli 2016: Die Stichwahl zwischen
den Kandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen wird aufgrund
von Unstimmigkeiten bei der Stimmauszählung aufgehoben.
12. September 2016: Die für den 4.
Oktober geplante Wiederholung der Stichwahl wird auf den 4. Dezember
verschoben. Der Grund: Der Klebstoff auf den Briefwahlkarten ist defekt.
Internationale Lachnummer
Mit diesen Entscheidungen hat sich
Österreich international endgültig ins Abseits gestellt und sich bis auf
die Knochen blamiert. Immerhin können wir jetzt von uns behaupten, dass
wir den Status einer Bananenrepublik erreicht haben und stehen somit
auf einer Stufe mit Haiti und dem Kongo.
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Als wäre diese Geschichte an
Peinlichkeit und Lächerlichkeit gar nicht zu überbieten, wählt man bei
der Bundespräsidenten Wahl einen Kandidaten für ein Amt, das ohnehin
keiner braucht. Als würde man mit den ständigen Verschiebungen und
Wiederholungen von Wahlen nicht schon genug Steuergelder verschwenden,
ist der Bundespräsident mit einem Bruttolohn von 22 848 € pro Monat der
Topverdiener der österreichischen Politiker. Je mehr Zeit bis zum
nächsten Wahlgang, desto weniger wird ein Staatsoberhaupt hierzulande
vermisst. Die Aufgaben des Präsidenten werden auf vielen verschiedenen
Schultern verteilt und so mindestens genauso gut ausgefüllt. Der nächste
Wahlversuch findet schon bald statt und vielleicht hat Österreich am 4.
Dezember einen neuen Präsidenten gewählt und das Ergebnis der
Bundespräsidentenstichwahlswiederholungsverschiebung wird anerkannt. Es
bleibt zu hoffen, dass der nächste Bundespräsident die Österreicher
eines Besseren belehrt und sein Amt sinnvoll ausfüllt.
Daniel L. (3AK)
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen